Es ist eine kleine Revolution, die in Elsass am 1. Januar 2021 stattfinden wird. Zwar werden die zwei Départements von Haut-Rhin und Bas-Rhin in einer gemeinsamen „Collectivité européenne d’Alsace“ (CeA) vereinigt. Diese Gemeinschaft übernimmt die Kompetenzen der zwei Départements und gewinnt neue Vorrechte.

Lang gefragt, längst erwartet, wurde diese Vereinigung ab 2018 zwischen der Staatsregierung und lokalen Abgeordneten verhandelt. Mit dieser Entscheidung möchte sich tatsächlich Elsass als Pionier in der Dezentralisierungsprozess darstellen. Doch das Experiment könnte Nachfolger haben, das ist zumindest, worauf die französische Regierung hinzielen will. „Die Gemeinschaft ist dem institutionellen Schema von morgen voraus“, sagte Edouard Philippe Ende Oktober 2018 nach der Unterschreibung der gemeinsamen Erklärung über die CEA.

Die Gemeinschaft wird in erster Linie mit spezifischen Kompetenzen im Bildungsbereich ausgestattet sein. Freilich wird sie bestimmen, wie sie die regionale Kultur, sowie die Zweisprachigkeit den Schülern und Studenten beibringen will. Die Zuständigkeit über die Landstraßen und Autobahn, die die vorherigen Départements noch nicht übergetragen war (mehr als 300 Km), wird der Gemeinschaft delegiert. Diese Entscheidung sollte es den lokalen Abgeordneten ermöglichen, eine Gebühr für schwere Nutzfahrzeuge zu erheben, die seit 2005 und der Einführung einer Gebühr in Deutschland das Straßennetz der Region überlasten. Auch im Bereich des Tourismus gewinnt die CEA neue Zuständigkeiten. Die Gemeinschaft wird tatsächlich in der Lage sein, ihre touristischen Aktivitäten in ganz Frankreich und im Ausland zu fördern. Ein besonders wichtiger Punkt für diesen Grenzbezirk. Die besondere geographische Lage der CEA hat auch dazu geführt, dass die zentrale Regierung wessen Zuständigkeit im Bereich der grenzüberschreitenden Kooperation delegieren mochte. Durch einen elsässischen Départementsrat kann die Gemeinschaft nun die wichtigsten Ziele und Fragen der Zusammenarbeit mit Deutschland und der Schweiz festlegen.

Als Pionier, mit einer einflussreichen regionalen Tradition und einer starken grenzüberschreitenden Verankerung, wird Elsass vielleicht ein Beispiel für andere Departements sein. Wer wird es wagen, in seine Fußstapfen zu treten?

Weitere Informationen: https://www.alsace.eu/